Die folgende Rede hielt James Cogan, der nationale Sekretär der australischen Socialist Equality Party, auf der diesjährigen internationalen Online-Maikundgebung des IKVI.
Ein Krieg auf der koreanischen Halbinsel unter Einsatz von Nuklearwaffen und mit Millionen Opfern ist seit letztem Jahr eine schreckliche, doch leider all zu reale Möglichkeit.
Wir haben erlebt, wie US-Präsident Donald Trump vor den Vereinten Nationen dem isolierten Staat Nordkorea die „vollständige Vernichtung“ androhte, weil er ein bescheidenes Arsenal an Atomwaffen besitze. Daraufhin drohte das nordkoreanische Regime, es könne Vergeltung üben und Nuklearwaffen auf Städte an der Westküste Amerikas oder auf Japan abfeuern.
Inzwischen gibt es einen Termin für ein Treffen zwischen Trump und dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-un. Doch die Vorstellung, diese Gespräche könnten zu „Frieden in unserer Zeit“ führen, ist ebenso naiv wie entsprechende Hoffnungen 1938, als der britische und deutsche Imperialismus sich auf die Annexion des Sudetenlandes durch die Nazis einigten.
Wie seinerzeit Hitlers Regime hat auch der US-Imperialismus zu verstehen gegeben, dass er mit nichts weniger als der totalen Unterwerfung unter seine Forderungen zufrieden ist – wodurch Nordkorea in einen amerikanischen Vasallenstaat verwandelt würde. Weigert sich Pjöngjang, ist die Kriegsgefahr sofort zurück und noch größer als zuvor.
Die Situation auf der koreanischen Halbinsel ist nur ein, wenn auch besonders scharfer Ausdruck der enormen Bedrohung, der sich die internationale Arbeiterklasse gegenübersieht. Sie resultiert aus der ständig eskalierenden strategischen, ökonomischen und militärischen Konkurrenz und den daraus entstehenden Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und China.
Der US-Imperialismus, der die Interessen der Wall-Street-Banken und Konzerne vertritt, ist nicht bereit zu akzeptieren, dass er seine Vormachtstellung in der ökonomisch immens wichtigen asiatisch-pazifischen Region an den chinesischen Kapitalismus verliert, der sich in den letzten gut drei Jahrzehnten entwickelt hat, und dass China eine konkurrierende Weltmacht wird.
Im Zeichen von Obamas „Pivot to Asia“, der Fokussierung der US-Außenpolitik auf den asiatisch-pazifischen Raum, haben die USA ein Netz von Bündnissen und Partnerschaften geschaffen, in das sie ihre wichtigsten imperialistischen Verbündeten in dieser Region, Australien und Japan, besonders stark eingebunden haben. Sie verfolgen das Ziel, China militärisch unter Druck zu setzen und seine Versuche, in der Region größeren Einfluss zu gewinnen, zu unterlaufen.
Die unaufhaltsame Entwicklung zum Krieg kommt offen in der aktuellen National Defense Strategy der USA zum Ausdruck, die die Trump-Regierung im Januar 2018 beschloss.
Das Dokument beschuldigte China unumwunden, „im indopazifischen Raum in naher Zukunft regionale Hegemonie und die Verdrängung der USA anzustreben, um in Zukunft globale Vormachtstellung zu erlangen.“ „Oberstes Ziel“ der Vereinigten Staaten müsse es daher sein, „für einen Krieg gewappnet zu sein“. Dazu sei es auch nötig, das eigene Nukleararsenal, das ausreicht, um den Planeten viele Male zu zerstören, massiv auszubauen.
Wie vor dem Ersten und Zweiten Weltkrieg entwickelt sich ein Kampf zwischen rivalisierenden Großmächten um die Herrschaft über Märkte, Ressourcen, Einflusssphären und vor allem um ihren Anteil an weltweiten Profiten. Das ist nicht dem irrationalen Verhalten politischer Führer zuzuschreiben, sondern der irrationalen Aufteilung einer global integrierten Wirtschaft in konkurrierende kapitalistische Staaten und der sinnlosen Unterordnung der gesellschaftlichen Produktion, die durch die kollektive Arbeitskraft von Milliarden Arbeitern geleistet wird, unter die Erzielung von privatem Gewinn für eine Handvoll von Kapitalisten.
Der US-Imperialismus und seine Verbündeten versuchen nun, Nordkorea unter ihren Einfluss zu bringen. Auf diesem Weg wollen sie China schwächen und den Druck auf das Land verstärken.
Eine Übereinkunft über die koreanische Halbinsel wird die Gefahr eines Kriegs zwischen den Großmächten keinesfalls verringern, vielmehr birgt sie erhöhte Risiken. Sie stellt nur eine von vielen Provokationen gegen Peking dar, die den Ausbruch offener Feindseligkeiten mit China auslösen können.
Zu diesen Provokationen gehört, dass die USA Chinas Territorialansprüche im Südchinesischen Meer nicht anerkennt; der Aufbau der de facto gegen China gerichteten Quadrilateral-Allianz zwischen den USA, Japan, Australien und Indien; die Gespräche über eine engere militärische Zusammenarbeit zwischen den USA und Japan; hysterische Kampagnen in Australien, Neuseeland und zunehmend auch in den USA gegen angebliche „chinesische Einmischung“ und Spionage; die Verhinderung chinesischer Investitionen in verschiedenen Ländern unter Berufung auf die „nationale Sicherheit“ der USA, und handelskriegsartige Maßnahmen zum Schaden großer chinesischer Unternehmen.
Am diesjährigen 1. Mai begehen wir den 200. Geburtstag von Karl Marx und des von ihm begründeten philosophischen und historischen Materialismus, der unserer wissenschaftlichen sozialistischen und internationalistischen Perspektive zugrunde liegt.
Unsere Antwort auf die Gefahr eines Weltkriegs baut auf dieser Perspektive auf. Es gibt nur eine gesellschaftliche Kraft, die Krieg abwenden kann, und das ist die vereinte Kraft der internationalen Arbeiterklasse, die einzige revolutionäre Klasse, die jetzt in neue soziale Massenkämpfe eingetreten ist.
Krieg kann nicht verhindert werden durch pazifistische Appelle an die herrschenden Klassen, oder gar an die ohnmächtigen Vereinten Nationen.
Krieg lässt sich mit Sicherheit auch nicht abwenden durch die schmutzigen diplomatischen Intrigen des US-Imperialismus, durch andere Mächte, oder den chinesischen kapitalistischen Staat.
Notwendig ist die Vereinigung der internationalen Arbeiterklasse zu einer internationalen Massen-Antikriegsbewegung unter dem Banner der sozialistischen Weltrevolution, für die allein die trotzkistische Weltbewegung kämpft.
Die entscheidende und unaufschiebbare Aufgabe ist die Gründung von Sektionen des Internationalen Komitees der Vierten Internationale im indopazifischen Raum: in Neuseeland, den Pazifikstaaten, in ganz Südostasien, in Taiwan, Korea, Japan und China, in Indien, Pakistan und Südasien.
Der Kampf für den Aufbau der Vierten Internationale und die Einheit der internationalen Arbeiterklasse erfordert ein konsequentes Eintreten gegen die Versuche der herrschenden Klassen aller Länder, Arbeiter zu spalten und sie durch Nationalismus, religiöses Sektierertum und Rassismus an den verfaulenden Kapitalismus zu binden.
Wir brauchen kreative und entschlossene Anstrengungen gegen die Versuche, die Verbreitung sozialistischer Ideen zu zensieren und zu unterdrücken. Nicht nur der amerikanische Imperialismus und seine Verbündeten arbeiten mit den Internetkonzernen zusammen, um die Opposition aus der Arbeiterklasse und vor allem die World Socialist Web Site zu zensieren.
Das kapitalistische Regime Chinas, entstanden aus dem maoistisch-stalinistischen Apparat, der die chinesische Revolution verriet, lebt in so großer Furcht vor neuen sozialistisch inspirierten Kämpfen der chinesischen Arbeiterklasse, dass es die WSWS auf dem chinesischen Festland mit Firewalls blockiert.
Vor achtzig Jahren schrieb Leo Trotzki im Gründungsdokument der Vierten Internationale, dass ihre Kader „Bürgen der Zukunft“ seien. „Außer diesen Kadern“, so Trotzki weiter, „gibt es auf unserem Planeten keine einzige revolutionäre Tendenz, die dieses Namens würdig wäre.“
Die strategischen Erfahrungen der vergangenen 80 Jahre bestätigen diese Worte. Das Internationale Komitee der Vierten Internationale (IKVI) ist die einzige revolutionäre Bewegung. An alle Unterstützer des IKVI und die Leser der WSWS im Indopazifik richte ich den Appell: Entschließt euch an diesem 1. Mai 2018, unseren Reihen beizutreten.