In der Nacht von Donnerstag auf Freitag flog die US Air Force eine Reihe von Angriffen auf Ziele in der ostsyrischen Provinz Deir Ezzor. Durch diese illegalen Akte der Aggression versucht Washington, die verbrecherische Besetzung des Landes zu verteidigen, mit der es sowohl gegen Syriens Souveränität als auch gegen das Völkerrecht verstößt.

Laut Angaben des Pentagon wurden die Luftangriffe von US-Präsident Joe Biden angeordnet, nachdem eine Wartungseinrichtung des US-Militärs auf dem Militärflughafen Kharab al-Jir nahe der Stadt Hasakah im Nordosten Syriens von einer Drohne beschossen worden war. Dabei wurde ein Angehöriger eines privaten Sicherheitsunternehmens getötet und ein weiterer sowie fünf US-Militärangehörige verwundet.

Die US-Luftwaffe bombardierte Harabish, einen dicht besiedelten Stadtteil von Deir Ezzor, die Stadt Al Mayadin und ein Ziel in der Wüste Al-Bukamal. Das Pentagon erklärte, die Angriffe hätten „Einrichtungen von Gruppen aus dem Umfeld der iranischen Revolutionsgarde“ getroffen.

Anwohner erklärten jedoch gegenüber iranischen und libanesischen Medien, die US-Raketen hätten einen Getreidespeicher und ein ländliches Entwicklungszentrum getroffen. Die staatlichen iranischen Medien betonten, dass kein iranischer Staatsangehöriger bei den Angriffen getötet worden sei.

Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in London behauptete, durch die US-Luftangriffe seien mindestens elf Milizsoldaten getötet worden, darunter zwei syrische Staatsbürger. Der iranische Nachrichtensender Press TV verwies auf lokale Quellen, laut denen die Opfer der amerikanischen Angriffe syrische Soldaten waren.

Am Freitag wurde berichtet, dass der US-Militärstützpunkt nahe der Stadt Hasakah mit Raketen angegriffen worden sei. Der Sprecher des nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, erklärte gegenüber den Medien, es habe keine Todesopfer gegeben.

Am Freitagabend folgten Berichte über weitere Raketenangriffe auf drei US-Stützpunkte, bei denen mindestens ein weiterer US-Soldat verwundet wurde. Weiter hieß es, das US-Militär habe daraufhin Angriffe mit Kampfflugzeugen und Kampfhubschraubern geflogen.

Sprecher des US-Militärs haben deutlich gemacht, dass weitere und noch blutigere Angriffe des amerikanischen Militärs bevorstehen könnten. General Erik Kurilla, der Befehlshaber des US Central Command, dem alle US-Truppen in der Region unterstellt sind, erklärte am Donnerstag vor dem US Armed Service Committee, man sei „auf skalierbare Optionen vorbereitet“, als vermeintliche Vergeltung für „weitere iranische Angriffe“. Verteidigungsminister Lloyd Austin versprach seinerseits, Washington werde „immer an einem Ort und zu einer Zeit antworten, die wir selbst wählen“.

Die Versuche der Biden-Regierung, des Militärs und der US-Medien, die Angriffe in Syrien als „Vergeltungsschläge“ für die „iranischen Aggressionen“ darzustellen, sind betrügerisch und zynisch.

Die US-Streitkräfte halten unrechtmäßig syrisches Territorium besetzt. Etwa 900 US-Soldaten und eine noch größere Anzahl von Söldnern sind an der Besetzung beteiligt. Dazu kommen Spezialeinheiten, die turnusmäßig im Land stationiert werden. Sie sind in den Ölfeldern im Nordosten des Landes stationiert, wo sie dem durch den Krieg zerstörten Land den Zugang zu dringend benötigten Energiequellen verweigern. In Al-Tanf im Süden behindern sie den Verkehr auf der strategisch wichtigen Autobahn zwischen Bagdad und Damaskus.

Das katastrophale Erdbeben in der Türkei und Syrien im letzten Monat, bei dem viele Tausend Syrer getötet und Millionen zur Flucht gezwungen wurden, hat den kriminellen Charakter dieser Besetzung und Washingtons Versuche, das Land durch Sanktionen wirtschaftlich zu strangulieren, noch verschärft.

Unter dem Vorwand, die Überreste des Islamischen Staates (IS) zu bekämpfen, richtet sich die andauernde Besetzung in Wirklichkeit jedoch gegen die syrische Regierung, die vom Iran unterstützten Milizen und das russische Militär, die gemeinsam eine entscheidende Rolle bei der Niederlage des IS gespielt haben. Der IS selbst war ein Produkt des von der CIA koordinierten Kriegs für einen Regimewechsel in Syrien, in dem Washington Milliarden Dollar an Waffen und Unterstützung an die mit Al-Qaida verbündeten Milizen geliefert und einen Konflikt geschürt hat, der hunderttausende Tote gefordert und Millionen Menschen zu Flüchtlingen gemacht hat.

Die Besetzung durch die USA ist eine Fortsetzung dieses brutalen Kriegs. Sie verstößt gegen das Völkerrecht und weder die syrische Regierung noch die Vereinten Nationen haben ihre Einwilligung dazu erteilt. Unter diesen Bedingungen ist der bewaffnete Widerstand derjenigen, die sich gegen diese Besetzung wehren und die USA aus Syrien vertreiben und die Souveränität des Landes wiederherstellen wollen, völlig legitim.

Der Besetzung gingen drei Jahrzehnte voraus, die von Militärinterventionen des US-Imperialismus geprägt waren, durch die ganze Gesellschaften zerstört und Millionen Menschen getötet und verstümmelt wurden, nicht nur in Syrien, sondern auch im Irak, Afghanistan, Libyen und dem Jemen.

Die Besetzung Syriens zielt zusätzlich darauf ab, den Nato-Stellvertreterkrieg in der Ukraine gegen Russland zu unterstützen. Deshalb richtet sie sich auch gegen das noch immer in Syrien stationierte russische Militär, das an der Seite der Regierung in Damaskus in den Bürgerkrieg interveniert hat. Die Gefahr einer direkten militärischen Konfrontation wurde letzte Woche durch die Vorwürfe der US-Militärführung unterstrichen, Russland habe im März trotz eines früheren Abkommens bewaffnete Jets über die US-Garnison Al Tanf fliegen lassen.

Gleichzeitig setzt Washington immer stärker auf seine Militärpräsenz im Nahen Osten, um sich Chinas zunehmendem wirtschaftlichen und politischen Einfluss im Nahen Osten entgegenzustellen.

China ist mittlerweile der größte Investor im Nahen Osten, sein Handelsvolumen mit den Ländern der Region liegt weit über demjenigen der USA. Im Jahr 2021 hat China viermal so viele Waren – hauptsächlich Öl und Gas – aus dem Nahen Osten importiert wie die USA (130 Milliarden Dollar gegenüber 34 Milliarden Dollar). Chinas Exporte in die Region lagen mit 129 Milliarden Dollar fast dreimal so hoch wie diejenigen der USA (48 Milliarden Dollar). Die chinesischen Investitionen in der Region stiegen alleine im Jahr 2021 um 360 Prozent.

Zwanzig Jahre, nachdem die USA ihren verbrecherischen Krieg gegen den Irak begonnen haben, gehört der Irak zu den wichtigsten Partnern der chinesischen Initiative „Neue Seidenstraße“ und liefert China im Austausch für Finanzhilfen bei großen Bauprojekten 100.000 Barrel Öl pro Tag.

Es ist wohl kaum ein Zufall, dass Peking kurz vor dem plötzlichen Ausbruch der „kinetischen Aktivitäten“ der USA in Syrien eine Annäherung zwischen Saudi-Arabien und dem Iran vermittelt hat. Saudi-Arabien war bisher ein wichtiger Verbündeter Washingtons bei der Unterstützung der al-Qaida-nahen Milizen in Syrien. Der Iran hat die syrische Regierung im Kampf gegen diese Milizen unterstützt.

Zudem wurde nur wenige Tage vor Beginn der militärischen Eskalation der USA berichtet, dass Syrien und Saudi-Arabien sich auf die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen geeinigt hätten. Der syrische Präsident Bashar al-Assad hatte die Vereinigten Arabischen Emirate und den Oman besucht, die bisher beide mit Washington verbündet waren, um Assad zu stürzen. Eine arabische Regierung nach der anderen nimmt trotz immensen Drucks der USA die Beziehungen zu Syrien wieder auf.

Durch den anhaltenden Einsatz von militärischer Gewalt im Nahen Osten versucht Washington, den Niedergang der wirtschaftlichen und politischen Vorherrschaft des US-Imperialismus über die Region auszugleichen. Damit entlarven die USA selbst ihre offene Heuchelei und Propaganda über „Verteidigung der Menschenrechte“ und der „nationalen Souveränität“ in Bezug auf die Ukraine.

Der Stellvertreterkrieg der USA und der Nato gegen Russland stellt eine Fortsetzung und gefährliche Eskalation der jahrzehntelangen militärischen Aggressionen der USA gegen die Bevölkerungen von Syrien, des Irak und im restlichen Teil der Region dar. Ihre Souveränität und Menschenrechte wurden durch „Shock and Awe“-Luftangriffe, koloniale Besatzungsregimes, Massaker und Folter zunichte gemacht.

Der Internationale Strafgerichtshof (ICC), der den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen der Evakuierung von Kindern aus den Kriegsgebieten der Ukraine als Kriegsverbrecher anklagt, hüllt sich bezüglich der offenen Verstöße Washingtons gegen das Völkerrecht durch seine anhaltende Besetzung und Bombardierung Syriens in Schweigen. Das gleiche gilt für die imperialistischen Kriegsverbrechen aus den drei Jahrzehnten zuvor.

Angesichts der Kriegsverbrechen gegen den Irak, Afghanistan, Libyen, Syrien und den Jemen sowie der einseitigen Sanktionen, die Millionen Tote gefordert haben, und der verbrecherischen Mord- und Folterprogramme der CIA müssten alle US-Präsidenten der letzten dreißig Jahre auf der Anklagebank sitzen.

Die USA weigern sich, die Autorität des Internationalen Gerichtshofs anzuerkennen und haben sogar mit dem Einsatz militärischer Gewalt gegen Den Haag gedroht, falls der Gerichtshof Vertreter des US-Militärs oder Politiker anklagen sollte. Gleichzeitig haben sie gegen Juristen des ICC, die es gewagt haben, eine Untersuchung der US-Kriegsverbrechen in Afghanistan einzuleiten, ähnliche Sanktionen wie gegen Terroristen und Drogenhändler verhängt.

Das Pentagon hat sich zwar von den jahrzehntelangen Angriffskriegen im Nahen Osten auf die Vorbereitung neuer und potenziell katastrophaler atomarer Weltkriege gegen Russland und China verlegt, ist aber immer noch dazu in der Lage, massive Gewalt gegen die Bevölkerungen Syriens, des Iran, des Iraks und der restlichen Staaten der Region zu entfesseln.