Die Sosyalist Eşitlik Partisi – Dördüncü Enternasyonal hielt vom 13. bis 15. Juni 2025 ihren Gründungsparteitag ab. Sie steht in politischer Solidarität mit dem Internationalen Komitee der Vierten Internationale (IKVI). Der offizielle Gründungsprozess der Partei wurde im August abgeschlossen. Der Parteitag verabschiedete einstimmig drei Resolutionen: „Grundsatzerklärung“ (offizielles Programm), „Die historischen und internationalen Grundlagen der Sosyalist Eşitlik Partisi – Dördüncü Enternasyonal“ und die „Satzung“. Wir veröffentlichen hier ein Ankündigungsvideo von Ulaş Sevinç, dem nationalen Vorsitzenden der Sosyalist Eşitlik Partisi, zusammen mit dem Transkript.
Die Türkei und die Welt befinden sich an einem Wendepunkt. Völkermord und Faschismus werden normalisiert und die Vorbereitungen für einen Atomkrieg laufen. Es wird behauptet, es gebe keine Alternative zum bankrotten kapitalistischen System, das der großen Mehrheit der Menschheit weder Hoffnung noch Zukunft bietet.
Die Sosyalist Eşitlik Partisi – Dördüncü Enternasyonal (Sozialistische Gleichheitspartei – Vierte Internationale) weist diese Lüge zurück. Die Wahrheit ist, dass es zwei Optionen gibt. Die eine ist ein kapitalistisches System, das die Zivilisation durch Kriege, Pandemien und ökologische Katastrophen zu zerstören droht. Die andere ist ein neues System, das auf den Bedürfnissen der globalen Gesellschaft basiert: der Sozialismus. Die Hoffnung und Zukunft der Menschheit liegt im Sozialismus.
Unsere Partei wurde gegründet, damit diese einzige fortschrittliche Option Wirklichkeit wird. Um dieses Ziel zu erreichen, muss sich die Arbeiterklasse, die durch die globalen Netzwerke der Produktion und Kommunikation als Einheit verbunden ist und allen gesellschaftlichen Reichtum produziert, sich ihrer eigenen Interessen bewusst werden, eine Bewegung gegen das kapitalistische System und die herrschende Klasse aufbauen und weltweit die Macht übernehmen.
Der unrechtmäßig erworbene Reichtum der herrschenden Klasse, der auf der Ausbeutung der Arbeiter beruht, muss verstaatlicht werden. Die Arbeiter müssen die Kontrolle über die Produktion übernehmen und eine neue Gesellschaft aufbauen, die auf sozialer Gleichheit basiert – nicht privatem Profit.
Die Sosyalist Eşitlik Partisi unterscheidet sich von anderen politischen Parteien. Wir sind Teil der Weltpartei der Sozialistischen Revolution. Wir lehnen jede Form von Nationalismus ab und kämpfen für die internationale Einheit der Arbeiter, die auf der ganzen Welt die gleichen Interessen und Feinde haben. Wir lehnen kleinbürgerliche Identitätspolitik ab und gehen von der Tatsache aus, dass unsere Gesellschaft eine Klassengesellschaft ist.
Alle grundlegenden Probleme der Menschheit sind globale Probleme, die aus dem kapitalistischen System resultieren. Auch die Lösungen müssen international sein, denn eine Ursache dieser Probleme ist das Privateigentum an den Produktionsmitteln und eine andere die Aufteilung der Welt in Nationalstaaten, die wirtschaftlich überholt sind. Als internationale Klasse ist die Arbeiterklasse die einzige gesellschaftliche Kraft, die in der Lage ist, diese Lösungen umzusetzen. Die Alternative zum Nationalstaatensystem, das zu imperialistischen Kriegen und Völkermord führt, besteht nicht in einer „multipolaren“ kapitalistischen Welt, sondern in einer weltweiten Föderation von Arbeiterstaaten, durch die die Grenzen beseitigt werden.
Der barbarische Charakter des kapitalistischen Systems und der Niedergang aller Parteien, die es verteidigen, kommt im Völkermord in Gaza am deutlichsten zum Ausdruck. Wie bei anderen bedeutenden Fragen ist auch bei der Palästinafrage deutlich geworden, dass sie nicht innerhalb des bestehenden kapitalistischen Nationalstaatensystems gelöst werden kann. Dasselbe gilt für die Kurdenfrage, die eine internationale Frage ist. Die einzig wirksame, fortschrittliche Lösung für diese Fragen besteht in einer Sozialistischen Föderation des Nahen Ostens, die durch die revolutionäre Mobilisierung von Arbeitern aller Nationalitäten aufgebaut werden wird.
Die Sosyalist Eşitlik Partisi lehnt die Politik des „kleineren Übels“ entschieden ab und kämpft für die politische Unabhängigkeit der Arbeiterklasse. Das bedeutet, dass man die „Volksfront“-Politik ablehnen muss, die auf Klassenkollaboration beruht und die Arbeiterklasse den bürgerlichen Parteien und Interessen unterordnet.
Ungeachtet gewisser Differenzen sind alle kapitalistischen Parteien in zwei grundlegenden Fragen völlig einer Meinung: in ihrer Treue zum Imperialismus und ihrer Feindschaft gegenüber den Interessen der Arbeiterklasse. Aus diesem Grund sind sie ihrem ganzen Wesen nach unfähig, irgendeine grundlegende politische Fragen zu lösen, einschließlich der Kurdenfrage. Sie sind nicht in der Lage, ein demokratisches Regime zu errichten, soziale Gleichheit zu gewährleisten oder eine antiimperialistische Außenpolitik zu betreiben. Wie Leo Trotzki in seiner Theorie der permanenten Revolution erklärte, fallen diese Aufgaben der Arbeiterklasse im Kampf für den Sozialismus zu. Das heißt, der Kampf für Demokratie ist untrennbar mit dem Kampf für den Sozialismus verbunden.
Die Sosyalist Eşitlik Partisi lehnt die kapitalistischen Parteien des Establishments und ebenso die pseudolinken Parteien ab, die behaupten, dass es zur Zusammenarbeit mit den Establishment-Parteien keine Alternative gibt. Wir rufen Arbeiter und Jugendliche dazu auf, die Sosyalist Eşitlik Partisi als ihre eigene revolutionäre Partei aufzubauen.
Die Sosyalist Eşitlik Partisi ist eine „Partei der Geschichte“. Unsere Partei steht in der Tradition des klassischen Marxismus von Marx, Engels, Lenin und Trotzki sowie in der Tradition der Oktoberrevolution von 1917. Seit ihrer Gründung im Jahr 1923 hat die trotzkistische Bewegung diese Tradition verteidigt und weiterentwickelt – gegen den Stalinismus, die Sozialdemokratie und den kleinbürgerlichen Nationalismus. Mit dem stalinistischen Programm des „nationalen Sozialismus“ hat die Kreml-Bürokratie im Interesse der „friedlichen Koexistenz“ mit dem Imperialismus die Revolution verraten, was letztlich zum Zusammenbruch der UdSSR führte. Das reaktionäre Programm der Sozialdemokratie zur Reform des Kapitalismus ist gescheitert. Und der kleinbürgerliche Nationalismus führt unweigerlich zur Kapitulation vor dem Imperialismus und zur Niederlage.
Das Ziel der Sosyalist Eşitlik Partisi und des Internationalen Komitees der Vierten Internationale, mit dem sie in politischer Solidarität steht, lässt sich der folgenden Aussage Trotzkis, der die Vierte Internationale gegründet hat, zusammenfassen: Das Ziel ist „die volle materielle und geistige Befreiung der Arbeiter und Ausgebeuteten durch die sozialistische Revolution.“
Schließt Euch uns in diesem Kampf an, der über das Schicksal der ganzen Menschheit entscheidet. Besucht sosyalistesitlikpartisi.org, studiert unsere Dokumente und werdet Mitglied unserer Partei!