Am Donnerstag hat US-Präsident Donald Trump die Wiederaufnahme von Atomwaffentests angekündigt. Dies ist der jüngste Schritt der Vereinigten Staaten, alle verbleibenden Hindernisse zu beseitigen, die ihre Vorbereitungen auf den Dritten Weltkrieg einschränken. Sämtliche Länder der Welt haben Atomtests offiziell verboten, und die Vereinigten Staaten sind damit das einzige Land weltweit, das diese Praxis zulässt.
Atomtests, die nicht nur tödliche Strahlung in die Atmosphäre streuen und das Grundwasser verseuchen, werden allgemein als ein massiv eskalierender Akt verstanden, der die Möglichkeit eines Atomkriegs erweitert, sei es durch eine Fehlkalkulation oder eine bewusste Provokation.
1963, ein Jahr nachdem die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion in der Kubakrise an den Rand eines Atomkriegs geraten waren, hatte die Kennedy-Regierung den Vertrag über das partielle Verbot von Atomtests ausgehandelt, der alle Atomtests mit Ausnahme der unterirdischen verbot. Im Jahr 1992, nach der Auflösung der Sowjetunion, erklärte Präsident George H.W. Bush ein einseitiges Verbot von Atomtests.
In den Jahrzehnten vor dem Verbot von Atomtests wurden mehr als 2.000 nukleare Detonationen durchgeführt, mehr als die Hälfte davon von den Vereinigten Staaten. Diese Tests haben die Bevölkerung sowohl im amerikanischen Westen als auch im Südpazifik krank gemacht und ganze Gebiete unbewohnbar werden lassen.
Trump machte seine Ankündigung kurz vor seinem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Südkorea zu Gesprächen über den laufenden Handelskrieg zwischen den USA und China. Trump benutzte das US-Atomwaffenarsenal als Mittel, um die räuberischen Interessen des US-Imperialismus auf der Weltbühne zu sichern und drohte der Menschheit mit der Ausrottung durch einen Atomkrieg.
Die Vereinigten Staaten verfügen über das weltweit größte Atomprogramm und geben doppelt so viel Geld für Atomwaffen aus wie Russland und China zusammen. Die USA sind auch das einzige Land, das jemals Atomwaffen eingesetzt hat, indem es die wehrlose Bevölkerung von Hiroshima und Nagasaki auslöschte, um der Sowjetunion am Ende des Zweiten Weltkriegs zu drohen.
Bei der Berichterstattung über Trumps Ankündigung haben es die US-Medien versäumt, den historischen Kontext oder die Vorgeschichte zu erläutern. Aber es handelt sich keineswegs um eine spontane Improvisation, sondern die US-Militärplaner diskutieren seit mindestens 2020 aktiv über die Wiederaufnahme von Atomtests.
Trumps eigener Post, in dem er den Schritt ankündigte, stellte ihn eindeutig in den Kontext einer jahrelangen Aufstockung des US-Atomwaffenarsenals. Er schrieb: „Die Vereinigten Staaten haben mehr Atomwaffen als jedes andere Land. Dies wurde während meiner ersten Amtszeit erreicht, einschließlich einer vollständigen Modernisierung und Erneuerung der vorhandenen Waffen.“
Er fügte hinzu: „Ich habe das Kriegsministerium angewiesen, unsere Atomwaffen auf gleicher Basis zu testen. Dieser Prozess wird sofort beginnen.“
Trumps Beitrag erzählte jedoch nur einen Teil der Geschichte. Die nukleare Aufrüstung, mit der er geprahlt hat, wurde in der Tat unter der Obama-Regierung eingeleitet und in Trumps erster Amtszeit, in Bidens Amtszeit und nun in der zweiten Amtszeit Trumps fortgesetzt. Diese nukleare Aufrüstung, von der die überwiegende Mehrheit der amerikanischen Bevölkerung nichts weiß, wurde mit voller Unterstützung beider Parteien fortgesetzt und hat mehr als eine Billion Dollar gekostet.
Vor einem Jahr veröffentlichte die New York Times eine ausführliche Reportage über den geheimen Plan, „Amerika wieder nuklear zu machen“, indem ein „modernes Arsenal für ein unbeständiges neues Atomzeitalter“ geschaffen werden sollte.
„Wenn Sie nicht gerade dort leben, wo die U-Boote geschweißt oder die Raketensilos gegraben werden, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass Sie nichts davon mitbekommen“, schrieb die Times. „Die Regierung hat sich außerhalb von Kongressanhörungen und Strategiepapieren kaum öffentlich zu dem Plan geäußert und auch nicht zu den enormen Ausgaben. Es hat keine nennenswerte Debatte stattgefunden. Die milliardenschweren Programme laufen unter dem Radar.“
Seit der Veröffentlichung dieses Artikels vor einem Jahr wurden sowohl der massive Ausbau des US-Atomwaffenarsenals als auch die Verschwörung des Schweigens darüber unvermindert fortgesetzt. Im Dezember verabschiedete der Kongress einen National Defense Authorization Act (NDAA) in Höhe von 895 Milliarden Dollar, den größten Militärhaushalt in der Geschichte der Menschheit, einschließlich einer Rekordfinanzierung für die Modernisierung der Nuklearindustrie.
Im Januar kündigte Trump an, dass die Vereinigten Staaten „unverzüglich mit dem Bau eines hochmodernen Raketenabwehrschilds vom Typ Iron Dome beginnen“ würden. Dieser so genannte „Golden Dome“ ist keine Verteidigungsmaßnahme, sondern würde das Weiße Haus dazu ermutigen, anderen Ländern mit einem nuklearen Erstschlag zu drohen, da der Raketenschild die USA angeblich vor Vergeltungsmaßnahmen schützen würde.
Im Rahmen der laufenden Aufrüstung der USA im Nuklearbereich hat die Trump-Regierung versucht, alle Beschränkungen für den Einsatz von Atomwaffen aufzuheben. Vor allem sind die Vereinigten Staaten im August 2019 aus dem INF-Vertrag (Intermediate-Range Nuclear Forces) ausgetreten, ebenfalls unter Trump.
Als Reaktion auf Trumps Ankündigung im Oktober 2018, dass die USA aus dem Vertrag aussteigen würden, erklärte der russische Präsident Wladimir Putin, dass Russland mit der Entwicklung einer neuen Reihe von nuklearen Trägersystemen beginnen werde, darunter eine Unterwasserdrohne namens Poseidon und ein neuer Langstrecken-Marschflugkörper namens Burevestnik.
Russland hat kürzlich Tests der Trägersysteme beider Systeme durchgeführt, jedoch nicht der nuklearen Sprengköpfe. Trump nutzte dies als Anlass, um die seit langem geplante und diskutierte Wiederaufnahme der US-Atomtests anzukündigen.
Nach ihrem Ausstieg aus dem INF-Vertrag sind die USA dazu übergegangen, Atomwaffen, die nach dem Vertrag verboten sind, an Orten zu stationieren, von denen aus sie Russland und China treffen können. Das Pentagon hat die Reichweite seiner Precision Strike Missile erhöht und darüber hinaus Hunderte von Millionen Dollar in die Entwicklung eines neuen nuklear bewaffneten, vom Meer aus startenden Marschflugkörpers namens SLCM-N gesteckt.
Die Entwicklung von ballistischen Raketen und Marschflugkörpern, die zuvor im Rahmen des INF-Vertrags verboten waren, wurde mit der Eskalation direkter Angriffe durch die Ukraine, einem Nato-Stellvertreter, tief in russisches Staatsgebiet kombiniert. In diesem Monat berichtete das Wall Street Journal: „Die Trump-Regierung hat eine wichtige Beschränkung für die Nutzung einiger von westlichen Verbündeten bereitgestellter Langstreckenraketen durch die Ukraine aufgehoben“, was zu einem Angriff in diesem Monat führte, bei dem von Großbritannien gelieferte Storm-Shadow-Raketen eingesetzt wurden, um die Stadt Brjansk im Süden Russlands anzugreifen.
Anfang des Monats bestätigte Trump, dass er die Entsendung von Tomahawk-Raketen in die Ukraine in Erwägung zieht. Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew sagte zu Trumps Drohung: „Es ist unmöglich, eine nukleare Tomahawk-Rakete von einer konventionellen Rakete im Flug zu unterscheiden.“ Tomahawk-Raketen sind seit langem in der Lage, nukleare Sprengköpfe zu transportieren.
Mit der Stationierung von Kurzstrecken-Atomwaffen an den Grenzen Russlands und Chinas, dem Beschuss russischer Städte mit von der Nato gelieferten Langstreckenwaffen und der Wiederaufnahme von Atomtests steht die ganze Welt am nuklearen Abgrund.
Jedes Mal, wenn eine „konventionelle“ Rakete vom halboffiziellen Nato-Verbündeten Ukraine abgefeuert wird oder wenn die Vereinigten Staaten einen außerplanmäßigen Atomtest durchführen – angeordnet von Trump, dem weltweit führenden Protagonisten der so genannten „Madman-Theorie“ –, werden sich die Planer in Russland und China fragen: „Werden wir gerade mit Atomwaffen angegriffen?“
Die extreme Risikobereitschaft der Vereinigten Staaten, die auf die Unterwerfung Russlands und Chinas abzielt, kann eine massive Eskalationsspirale mit unabsehbaren Folgen auslösen.
Der Aufstieg des Militarismus ist untrennbar mit dem eskalierenden Angriff auf die Arbeiterklasse in den Vereinigten Staaten verbunden. Trumps Ankündigung, dass die USA ihre Atomtests wieder aufnehmen werden, erfolgte nur wenige Tage vor der geplanten Einstellung der Finanzierung von Lebensmittelmarken durch die Regierung, wodurch Millionen von Amerikanern kurz vor Thanksgiving und den Weihnachtsfeiertagen von einer lebenswichtigen Versorgung abgeschnitten werden.
Zwischen diesen beiden Entwicklungen besteht eine direkte Verbindung. In einer kürzlich veröffentlichten Erklärung forderte die an den Demokraten orientierte Brookings Institution, die sich für eine von beiden großen Parteien unterstützte Politik ausspricht, „eine gesamtgesellschaftliche Strategie der Resilienz, die alle verfügbaren öffentlichen und privaten Instrumente nutzt: totale Verteidigung für ein Zeitalter des totalen Krieges.“
Die Doktrin des totalen Krieges, die von der Führung der deutschen Wehrmacht während des Zweiten Weltkriegs entwickelt und unter dem NS-Regime als Staatsdoktrin fortgeführt wurde, sah die Unterordnung der gesamten Gesellschaft unter die Kriegsanstrengungen vor und forderte von der Arbeiterklasse „Opfer“ im Namen des militärischen Erfolgs der Nation.
Unter der Doktrin des „totalen Krieges“ brachten die NS-Führer die Bevölkerung Deutschlands ebenso sicher ins Unglück wie sie einen Vernichtungskrieg in ganz Osteuropa führten. Nun sieht Trump, der für die gesamte amerikanische Oligarchie spricht, das Naziregime als Vorbild, nicht nur für die Diktatur in den Vereinigten Staaten, sondern für militärische Gewalt auf der ganzen Welt.
Die herrschende Klasse verknüpft den Angriff auf die Arbeiterklasse im Inland mit der militärischen Eskalation im Ausland. Die Arbeiterklasse muss darauf reagieren, indem sie die Verteidigung ihrer sozialen Rechte mit dem Kampf gegen den imperialistischen Krieg verbindet. Die „No Kings“-Proteste Anfang dieses Monats haben gezeigt, dass es einen massiven Widerstand gegen die Politik der Trump-Regierung aus Diktatur und Austerität gibt. Diese Opposition muss als eine Bewegung der Arbeiterklasse zusammengeführt und entwickelt werden, in der der Kampf gegen den imperialistischen Krieg mit dem Kampf gegen den Kapitalismus und für den Sozialismus verbunden ist.