150 Jahre nach der imperialistischen Teilung Afrikas und sechs Jahrzehnte nach der formellen Unabhängigkeit ist der afrikanische Kontinent ein soziales Pulverfass.
In Tansania haben Massenproteste den Mythos eines friedlichen Landes voller Safaris, idyllischer Strände und kapitalistischer Stabilität zerrissen. Im Laufe der letzten Woche demonstrierten Hunderttausende von Jugendlichen gegen die betrügerische Wahl, die Präsidentin Samia Suluhu Hassan und ihre Regierungspartei Chama Cha Mapinduzi (Partei der Revolution, CCM) organisiert haben. Das Regime hatte gehofft, die Wahl als einfachen, choreografierten Wettkampf inszenieren zu können, doch die Jugendlichen trotzten Ausgangssperren, der Abschaltung des Internets, dem Einsatz von scharfer Munition und Tränengas durch das Militär und verwandelten den Wahlkampf in eine Massenrebellion. Berichten zufolge wurden Hunderte von Demonstranten getötet.
Diese soziale Explosion ist Teil einer umfassenden Welle der Radikalisierung in den ehemaligen Kolonien. Im vergangenen Jahr gingen dutzende Millionen auf die Straße: in Kenia, Angola und Nigeria gegen Steuererhöhungen und die Spardiktate des Internationalen Währungsfonds (IWF); in Kamerun, Mosambik und Tansania gegen manipulierte Wahlen und Polizeiunterdrückung; in Marokko gegen den Verfall des Gesundheits- und Bildungswesens, während der Staat Gelder in Fußballstadien steckt; in Madagaskar und Südafrika gegen Korruption und chronische Strom- und Wasserknappheit. Ähnliche Proteste gegen krasse Armut und Ungleichheit fanden in Bangladesch, Nepal und Peru statt.
Dass es auch in den imperialistischen Zentren zu Massenprotesten kam, widerlegt objektiv die Behauptungen der Dritte-Welt-Bewegung und panafrikanischer Strömungen, dass von dort kein revolutionärer Kampf ausgehen könne. In den USA demonstrierten sieben Millionen Menschen gegen das Trump-Regime und dessen Versuch, eine faschistische Diktatur zu errichten. In ganz Europa beteiligten sich Millionen Menschen an Streiks und Massendemonstrationen gegen den vom Westen unterstützten Völkermord Israels im Gazastreifen.
Bezeichnenderweise breitet sich die neue Protestwelle in ganz Afrika zunehmend über die Landesgrenzen hinweg aus, die die imperialistischen Mächte Europas auf der Berliner Kongo-Konferenz 1884-1885 gezogen hatten. An den Grenzen Tansanias griffen Demonstranten aus den Nachbarstaaten Malawi und Kenia Grenzposten an, stießen mit der Polizei zusammen und überschritten die Grenze, um die Demonstranten in Tansania zu unterstützen. Bei den Massenprotesten in Mosambik im letzten Jahr schloss Südafrika die Grenze zu Mosambik und wies die Polizei an, mit Gummigeschossen gegen Demonstranten vorzugehen, die die Grenze überschreiten wollten. Auf dem ganzen Kontinent wächst das Bewusstsein dafür, dass es sich nicht um separate nationale Krisen handelt, sondern dass sie Ausdruck eines gemeinsamen Kampfes sind.
An der Spitze dieser Kämpfe steht eine neue Generation. Geboren in der Periode zwischen den späten 1990er und frühen 2010er Jahren, wurde die Generation Z (Gen-Z) durch die unerträgliche soziale Ungleichheit radikalisiert. Sie wurden in eine Welt hineingeboren, die von den Kriegen im Irak und Afghanistan geprägt wurde, und wuchs auf, als die Nato Libyen zerstörte und pausenlose regionale Konflikte wie die Kongokriege Millionen Todesopfer forderten. In ihre prägenden Jahre fielen der Finanzcrash von 2008, die Pandemie von 2020 und die immer häufigeren Katastrophen durch den Klimawandel. Sie werden in einer Welt erwachsen, die vom Völkermord im Gazastreifen, den Vorbereitungen auf Kriege gegen Russland und China und von der Normalisierung faschistischer Politik auf dem ganzen Planeten, personifiziert durch US-Präsident Trump, geprägt ist.
Die afrikanische Generation Z, deren Durchschnittsalter bei nur 19 Jahren liegt, ist auf dem ärmsten Kontinent der Welt aufgewachsen. Ein Drittel der Bevölkerung oder etwa 400 Millionen Menschen leben unterhalb der internationalen Armutsgrenze, die bei einem Einkommen von 2,15 US-Dollar pro Tag liegt. Trotz enormer Vorkommen von wertvollen Mineralien stammen zwei Drittel der Menschen, die weltweit in extremer Armut leben, aus einem afrikanischen Land. Mehr als eines von fünfzehn Kindern stirbt vor seinem fünften Geburtstag, eine von 36 Frauen stirbt an Problemen im Zusammenhang mit Geburten. Nur zwei Drittel der Erwachsenen können Lesen, kaum sechs Prozent der Jugend erhält eine Hochschulbildung. Jedes Jahr drängen mehr als zehn Millionen Menschen auf den Arbeitsmarkt, auf dem es keine Stellen gibt, sodass viele in informelle oder prekäre Beschäftigungsverhältnisse und Verzweiflung gezwungen werden. Der Mythos vom „aufstrebenden Afrika“ ist zu einem kranken Witz geworden.
Andererseits hat Afrika seine eigenen Oligarchen. Die zehn reichsten Afrikaner verfügen zusammen über ein Vermögen von 90 Milliarden US-Dollar, mehr als das gesamte BIP von 45 der 49 Staaten, die sich südlich der Sahara befinden. Zu diesen zehn Personen gehören Aliko Dangote aus Nigeria mit einem Vermögen von etwa 15 Milliarden US-Dollar, Johann Rupert und Nicky Oppenheimer aus Südafrika mit etwa 10 bzw. 9 Milliarden Dollar und die ägyptischen Sawiris-Brüder Nassef, Naguib und Samih mit zusammen über 20 Milliarden Dollar. Sie verkörpern eine parasitäre Elite, deren Vermögen auf der rücksichtslosen Extraktion von Reichtum aus der afrikanischen Arbeiterklasse durch Niedriglohnarbeit sowie Plünderung von Staatseigentum und natürlichen Rohstoffen beruht.
Die Arbeiterklasse und die Frage der Staatsmacht
Die jetzige Radikalisierung unter Jugendlichen und Arbeitern wird politisch unbewaffnet bleiben, wenn sie sich nicht als Teil des historischen Klassenkampfs versteht. Die entscheidende Frage dreht sich nicht um die Revolte einer Generation. Entscheidend sind die Fragen, die mit den gesellschaftlichen Klassen und der Staatsmacht in Verbindung stehen. Das Problem, dass diese Bewegungen aufwerfen, ist das gleiche wie das, vor dem auch alle früheren Revolutionen standen: Welche Klasse wird die Gesellschaft kontrollieren?
Die Arbeiterklasse ist die einzige gesellschaftliche Kraft, die alle unterdrückten Schichten der Gesellschaft, einschließlich der Arbeitslosen, der armen Landbevölkerung und der verarmten Mittelschicht, gegen das kapitalistische System vereinen kann, das die Ursache für Ausbeutung, Ungleichheit und Krieg ist.
Solange ein kapitalistischer Staatsapparat besteht, wird die herrschende Klasse weiterregieren. Sie herrscht nicht nur durch diese oder jene Regierung, sondern durch die dauerhaften staatlichen Zwangsinstrumente, die das Privateigentum verteidigen: Polizei, Militär, Gerichte und Bürokratie. Regierungen kommen und gehen, doch der Staat bleibt und schützt die Interessen der Kapitalistenklasse. Die Bourgeoisie kennt keinen anderen Ausweg als eine Politik sozialer Verwüstung, die sich in Form von Sparpolitik, Privatisierung und der Vernichtung von Arbeitsplätzen, Löhnen und lebenswichtigen Dienstleistungen äußert.
Um die Angriffe der Bourgeoisie abzuwehren und zurückzuschlagen, muss die Arbeiterklasse unabhängig von allen Parteien der Bourgeoisie und des Kleinbürgertums handeln, die den Klassenkampf zugunsten von Kompromissen unterdrücken wollen. Die Arbeiterklasse muss ihre eigenen Kampforganisationen aufbauen - Aktionskomitees, Arbeiterräte und Versammlungen der Bevölkerung, die ihre Wurzeln in den Betrieben und Fabriken, auf Plantagen und in Stadtvierteln und ländlichen Gemeinden haben. Nur mit diesen Organisationen können Arbeiter ihre Klasseninteressen durchsetzen und beginnen, die Staatsmacht der Kapitalistenklasse zu bekämpfen, und sie schließlich stürzen.
Die Lehren aus der Geschichte
Diese Aufgaben ergeben sich aus der konkreten historischen Erfahrung von eineinhalb Jahrhunderten. Die Pariser Kommune von 1871 zeigte zum ersten Mal, dass die Arbeiterklasse die Macht ergreifen und damit beginnen kann, die Gesellschaft nach sozialistischen Gesichtspunkten umzugestalten. Allerdings zeigte sie auch die fatalen Folgen des Fehlens einer revolutionären Führung.
Die Russische Revolution von 1917 baute auf dieser Lehre auf. Sie bewies, dass die Arbeiterklasse unter der Führung einer revolutionären Partei, die mit marxistischer Theorie bewaffnet ist, den Kapitalismus stürzen und einen Arbeiterstaat errichten kann.
Die spätere Degeneration der Sowjetunion unter dem Stalinismus bestätigte die Analyse von Leo Trotzki und der Linken Opposition, welche das Programm der Weltrevolution gegen die nationalistische Theorie des „Sozialismus in einem Land“ verteidigte. Heute propagieren die stalinistischen, neostalinistischen und nationalistischen Strömungen eine Zwei-Stufen-Theorie unter dem Slogan „nationaler demokratischer Revolutionen“ und behaupten, die Arbeiterklasse in rückständigen Ländern müsse erste ein längeres Stadium der bürgerlichen Demokratie durchlaufen, bevor sie zum Sozialismus übergehen kann. Die von Nahuel Moreno beeinflussten Tendenzen rufen derweil zu „verfassungsgebenden Versammlungen“ auf, mit denen ein neues Parlament geschaffen oder der bürgerliche Staat auf angeblich demokratischeren Fundamenten neu aufgebaut würde. Trotzki hingegen erklärte, dass solche Parolen die revolutionären Bewegungen nur vom Kampf um die Arbeitermacht ablenken.
Leo Trotzki entwickelte die Theorie der permanenten Revolution und beharrte darauf, dass in Ländern mit einer verspäteten kapitalistischen Entwicklung die Lösung der demokratischen Aufgaben, die man im 19. Jahrhundert mit bürgerlichen Revolutionen assoziierte, darunter nationale Vereinigung und Landreform, heute die Machtübernahme der Arbeiterklasse erfordern. Er machte deutlich, dass die globale Entwicklung des Kapitalismus in der imperialistischen Epoche sowie die Angst der nationalen Bourgeoisie vor einer bereits entwickelten Arbeiterklasse, die ihre Interessen bedroht, sie in die Arme der imperialistischen Mächte treibt, welche die Welt bereits unter sich aufgeteilt haben.
Die Verwirklichung des Sozialismus muss auf derselben objektiven Realität der Weltwirtschaft und des internationalen Charakters der Arbeiterklasse basieren. Die afrikanischen Arbeiter müssen die Macht übernehmen und ihren eigenen Staat bilden und dabei die ländlichen Massen anführen. Doch für den Erfolg einer sozialistischen Revolution – selbst wenn sie in einem einzigen Land beginnt – ist es notwendig, dass sie sich auf die Nachbarländer ausbreitet. Sie kann nur im Weltmaßstab vollendet werden.
In Afrika wurde diese Tatsache auf negative Weise durch immenses Blutvergießen bestätigt. Nichts unterstreicht dies besser, als die ehemaligen nationalen Befreiungsbewegungen wie ANC, FRELIMO, MPLA, ZANU-PF, CCM, SWAPO und viele andere, die sich in Instrumente der Klassenunterdrückung verwandelt haben. Sie erhielten die koloniale Staatsmaschinerie und die Klassenstruktur, die sie vorgaben, gestürzt zu haben. Ihre Wirtschaft blieb über Schulden, Handel und die Plünderung von Rohstoffen an die Forderungen des ausländischen Kapitals gekettet. Daraus entstand die neue afrikanische Bourgeoisie, die sich zum offenen politischen Handlanger der imperialistischen Regierungen und der transnationalen Konzerne und Banken entwickelt hat.
Solange die heutige Generation Z nichts aus diesen Erfahrungen lernt, werden ihre Kämpfe auf wiederkehrende und ziellose Proteste beschränkt bleiben. Sie wird Opfer neuer Demagogen werden, die demokratische Reformen versprechen, und einige wenige von ihnen werden in der Politik aufsteigen. Die jüngsten Erfahrungen in Afrika müssen eine Warnung sein.
In Kenia protestierten vor einem Jahr Millionen Menschen unter der Parole „Ruto muss weg“, doch Präsident William Ruto ist weiterhin an der Macht, verschärft den Sparkurs des IWF und nimmt immer direkter Kurs auf Diktatur. Sein Regime hat mehr als 256 Demonstranten getötet, tausende verwundet und zahllose weitere entführt. Hunderte stehen wegen fingierter Anklagen des Terrorismus vor Gericht. In Mosambik ist die Regierung der FRELIMO (Mosambikanische Befreiungsfront) trotz der größten Proteste in der Geschichte des Landes weiterhin an der Macht, hat 411 Demonstranten getötet und über 7.000 verhaftet. In Angola hat sich die MPLA (Volksbewegung zur Befreiung Angolas) an der Macht gehalten und mindestens 29 Menschen getötet. In Kamerun verloren bei Protesten gegen die Herrschaft des 92-jährigen Präsidenten Paul Biya mindestens 23 Menschen ihr Leben.
Laut Berichten aus Tansania zogen einige Jugendliche vor die Kasernen, um das Militär zu ihrer Unterstützung aufzurufen. Doch bittere Erfahrungen haben gezeigt, dass ein Eingreifen des Militärs in Aufstände der Bevölkerung nie darauf abzielt, die Forderungen der Massen zu erfüllen, sondern sie zu unterdrücken. In Ägypten und Tunesien diente im Jahr 2011 die angebliche Neutralität des Militärs dazu, die revolutionäre Mobilisierung zu entschärfen und die bürgerliche Ordnung wiederherzustellen. In Burkina Faso, Mali und Niger haben die Streitkräfte angesichts von massenhaftem Widerstand gegen den Krieg des französischen Imperialismus in Mali und der Sahelzone die Macht ergriffen und bedienten sich dabei antiimperialistischer Parolen. Doch genau wie die Regimes, die sie ersetzt haben, verteidigen sie die kapitalistischen Eigentumsverhältnisse und die Interessen der nationalen Bourgeoisie.
Die Notwendigkeit einer trotzkistischen Führung
Die Erfahrungen, die Menschen in ganz Afrika machen, verdeutlichen das zentrale Problem jeder revolutionären Bewegung: ihre Führung. Der Mut der Jugend muss im Aufbau einer revolutionären trotzkistischen Bewegung einen bewussten politischen Ausdruck bekommen.
Innerhalb des politischen Establishments wird die Arbeiterklasse keine Alternative finden. Die politische Degeneration der herrschenden Eliten findet ihr Gegenstück im Bankrott der angeblichen Opposition. In Südafrika besteht sie aus Abspaltungen vom ANC, der uMkhonto weSizwe (MK) Party und den Economic Freedom Fighters. Die uMkhonto weSizwe wird von dem korrupten Ex-Präsidenten und Milliardär Jacob Zuma angeführt und die Economic Freedom Fighters von Julius Malema, einem sogenannten „Tenderpreneur“, der mit korrupten staatlichen Aufträgen Millionen verdient hat. In Kamerun inszeniert sich Issa Tchiroma Bakary als Oppositioneller, obwohl er jahrzehntelang der Biya-Diktatur gedient und u. a. Ministerposten innehatte. In Mosambik unterhält der rechte evangelikale Prediger Venancio Mondlane Beziehungen zur faschistischen CHEGA in Portugal und huldigt Bolsonaro und Trump. In Kenia waren Oppositionelle wie Rigathi Gachagua, Kalonzo Musyoka, Martha Karua und Fred Matiangi in ihren Amtszeiten allesamt in die Ermordung von Demonstranten verstrickt.
In ganz Afrika besteht die Opposition hauptsächlich aus pro-kapitalistschen Parteien. In Simbabwe stellt die Movement for Democratic Change Alliance „Privatisierung und Wiederherstellung des Vertrauens der Wirtschaft“ in Aussicht. In Tansania fordert CHADEMA die Senkung der Unternehmenssteuern und die Schaffung eines „investitionsfreundlichen Klimas“ in der Bergbau-, Öl- und Gasindustrie. In Uganda kündigt der Millionär Bobi Wine von der Plattform für Nationale Einheit (NUP) die „Wiederherstellung von Vertrauen und Zuversicht in unsere Wirtschaft“ an und will „unsere wirtschaftliche Atmosphäre…, die die Privatwirtschaft stärkt“, stabilisieren.
Das sind pro-kapitalistische und pro-imperialistische Kräfte, die von Personen aus dem wohlhabenden Kleinbürgertum und Kapitalisten angeführt werden, deren Streben nach mehr Macht und Einfluss von den derzeitigen herrschenden Eliten bisher abgeblockt wurden. Ihr Ziel ist es nicht, die kapitalistische Herrschaft zu stürzen, sondern sich einen eigenen Platz darin zu sichern. Egal ob sie populistische Parolen, Initiativen, die sich angeblich der Bekämpfung der Korruption widmen, nationalistische Phrasen oder Appelle an Demokratie und Reform einsetzen: Sie alle verteidigen die kapitalistische Ordnung, die Millionen zur Armut verdammt.
Keine von ihnen hat eine Antwort auf die zwei zentralen Probleme des afrikanischen Kontinents: die erdrückende Schuldenlast und den eskalierenden Kriegskurs.
Die afrikanischen Regierungen sind in einer katastrophalen Schuldenspirale gefangen. Nachdem sie, ermutigt vom IWF, der Weltbank und westlichen Investoren, in der Zeit der billigen Kredite Eurobonds herausgaben, sind sie jetzt mit steigenden globalen Zinssätzen und den Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Nato-Kriegs gegen Russland konfrontiert, die durch Trumps Zölle verschärft werden. Mehr als zwanzig afrikanische Staaten sind bereits bankrott oder stehen kurz davor. Viele Staaten müssen mehr als die Hälfte ihrer Haushalte für Schuldentilgung aufwenden, was zu brutalen Kürzungen im Bildungs- und Gesundheitswesen und bei Löhnen führt, um die Zahlungen an ausländische Banken und Inhaber von Anleihen zu gewährleisten.
Gleichzeitig entwickelt sich der afrikanische Kontinent im Eilschritt zu einer weiteren Front des sich entwickelnden Dritten Weltkriegs. Der Kampf zwischen den USA und den europäischen imperialistischen Mächten sowie kapitalistischen Mächten wie China und Russland führt zu einem verstärkten Wettlauf um die Kontrolle über die Ressourcen, Märkte und strategisch wichtigen Gebiete Afrikas. Die enormen Vorkommen von Öl, Gas, Kobalt, Kupfer und Lithium machen den Kontinent zu einer unverzichtbaren Größe mit Blick auf militärische und industrielle Interessen.
Die neue Generation steht vor der Aufgabe, eine neue Führung aufzubauen, die auf den historischen Lehren des 20. Jahrhunderts basiert und von Trotzkis Theorie der permanenten Revolution angeleitet wird, um den Kampf für den Sozialismus und die Befreiung der Menschheit voranzubringen. Dies erfordert den Aufbau von Sektionen des Internationalen Komitees der Vierten Internationale, der trotzkistischen Weltbewegung, auf dem afrikanischen Kontinent.
Die Alternativen sind klar: entweder ein erneutes Abgleiten in Krieg, Diktatur und sozialen Zusammenbruch unter dem Kapitalismus oder die sozialistische Vereinigung der afrikanischen Arbeiterklasse und Jugend im Kampf für die Vereinigten Sozialistischen Staaten von Afrika als Teil der sozialistischen Weltrevolution. Eine Föderation afrikanischer Arbeiterstaaten würde die künstlichen nationalen Grenzen beseitigen, die vom Kolonialismus gezogen wurden, die Banken, Bergwerke, Plantagen und multinationalen Konzerne enteignen und die immensen Ressourcen des Kontinents zur Befriedigung menschlicher Bedürfnisse nutzen. Sie würde die Vorherrschaft des Imperialismus beenden und die Voraussetzungen für die Abschaffung von Armut, Unwissenheit und Krankheit schaffen.
Die afrikanische Revolution muss als untrennbarer Teil der sozialistischen Weltrevolution verstanden werden. Nur auf diese Weise kann die immense Energie der afrikanischen Jugend und Arbeiterklasse einen bewussten politischen Ausdruck finden und ein neues Kapitel in der Befreiung der Menschheit öffnen. Vor dieser historischen Aufgabe steht die Generation Z.
