Die Bedeutung von Syrizas Wahlsieg in Griechenland
Syriza ist mit einem Programm an die Macht gekommen, das die Interessen eines mächtigen Teils der griechischen Bourgeoisie und privilegierter Teile des Kleinbürgertums ausdrückt.
Die Machtübernahme von Syriza in Griechenland im Jahr 2015 ist eine strategische Erfahrung für die gesamte Arbeiterklasse. Die „Koalition der radikalen Linken“ wurde im Januar gewählt, weil sie versprochen hatte, die von der EU und dem IWF geforderten Sparmaßnahmen zu beenden.
In den darauffolgenden acht Monaten hat Syriza jedoch ihre Wahlversprechen umfassend gebrochen. Nachdem sie im Februar 2015, nur wenige Wochen nach ihrer Machtübernahme, ein Abkommen zur Verlängerung der EU-Sparpolitik unterzeichnet hatte, setzte sie selbst im Juli ein Referendum über die Sparmaßnahmen an. Als die griechische Bevölkerung mit überwältigender Mehrheit mit „Nein“ votierte und den Sparkurs ablehnte, ignorierte Syriza das Ergebnis und brachte ein massives neues Sparpaket durch das Parlament.
Die World Socialist Web Site wies von Anfang an die Behauptungen von Syriza und ihren zahlreichen pseudolinken Befürwortern auf internationaler Ebene zurück, dass ihre Wahl einen bedeutenden Linksruck markiert. Ausgehend von einer Analyse des Klassencharakters von Syriza als Vertreterin der oberen Mittelschicht, die ein pro-kapitalistisches Programm verfolgt, warnte die WSWS, dass die Partei ihre Versprechen schnell brechen würde.
Auf dieser Themenseite sind einige der wichtigsten Erklärungen und Artikel zusammengestellt, die 2015 auf der WSWS veröffentlicht wurden.
Die Warnungen des IKVI und der WSWS, dass Syriza eine pro-kapitalistische und arbeiterfeindliche Partei ist, haben sich voll und ganz bewahrheitet. Die Erfahrung mit Syriza zeigt die Notwendigkeit einer grundlegenden politischen Neuorientierung der Arbeiterklasse, der Jugend und der sozialistisch gesinnten Intellektuellen.
Syriza ist mit einem Programm an die Macht gekommen, das die Interessen eines mächtigen Teils der griechischen Bourgeoisie und privilegierter Teile des Kleinbürgertums ausdrückt.
Syriza ist, ungeachtet ihrer linken Fassade, eine bürgerliche Partei, die sich auf wohlhabende Schichten der Mittelklasse stützt.
Obwohl das Wahlergebnis die allgemeine Ablehnung der Bevölkerung gegenüber dem Sparkurs in Griechenland und ganz Europa ausdrückt, hält Syriza zur EU und dem Euro und verteidigt den Kapitalismus.
Der Regierungsübernahme von Alexis Tsipras in Griechenland hat unter den zahlreichen pseudolinken Organisationen einen wahren Begeisterungssturm ausgelöst.
Buchempfehlung des Mehring Verlags
Dieses Buch befasst sich mit antimaterialistischen und antimarxistischen intellektuellen und politischen Tendenzen, die die theoretische Grundlage für ein breites Spektrum heutiger kleinbürgerlicher pseudolinker und antisozialistischer politischer Bewegungen bilden. Es enthält wichtiges Material über die Bedeutung der Wahl von Syriza und ihre Verbindung zur Politik der Pseudolinken.
In weniger als einem Monat hat die griechische Syriza-Regierung unter Alexis Tsipras ihre Wahlversprechen zur Beendigung der Sparpolitik fallengelassen und die verarmte Bevölkerung, deren Stimmen sie an die Macht gebracht hat, auf der ganzen Linie verraten.
Die neue griechische Regierung ist erst seit zehn Tagen im Amt, aber die linken Ansprüche, mit denen sie im Wahlkampf um Stimmen warb, brechen bereits wie ein Kartenhaus in sich zusammen.
Nur wenige Stunden nachdem die griechische Regierung einen Antrag auf Verlängerung der Kreditvereinbarung mit der EU gestellt hatte, lehnte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) das Schreiben rundheraus ab.
Im britischen Guardian erschien letzte Woche ein Essay des griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis unter dem Titel: „Wie ich zu einem 'erratischen Marxisten' wurde“. Darin legt er nicht nur seinen eigenen, sondern auch den politischen Standpunkt einer ganzen sozialen Schicht offen.
Dieser Bericht des Chefredakteurs der internationalen WSWS-Redaktion, David North, an den Zweiten Parteitag der Socialist Equality Party (USA) vom 8. Juli 2012 ist eine unverzichtbare Lektüre, um den politischen und theoretischen Hintergrund der Ereignisse in Griechenland zu verstehen.
Der antitrotzkistische Blog von Alex Steiner und Frank Brenner berichtet über eine Veranstaltung, zu der die beiden Herausgeber am 12. April in Brooklyn, New York, eingeladen hatten.
Einige Syriza-Vertreter sind sich bewusst, dass ihre brutale Sparpolitik auf massiven Widerstand stoßen wird, wenn sie in den kommenden Monaten umgesetzt wird. Deshalb verteidigen sie umso hartnäckiger ihre Linie.
Bisher hatte Die Linke stets gegen die „Hilfsprogramme“ für Griechenland gestimmt und dies mit dem daran geknüpften Spardiktat und dem undemokratischen Charakter der Troika begründet.
Die Linkspartei stärkt Tsipras in einer Situation den Rücken, in der dieser voll auf die Linie der Bundesregierung und die Austeritätspolitik der Troika einschwenkt.
Die grundlegende Aufgabe unserer Zeit ist die Enteignung von UnitedHealthcare und anderen Großkonzernen durch die Arbeiterklasse in einer sozialistischen Revolution, nicht „Rache“ an einzelnen Managern. Marxisten lehnen individuelle Gewalt ab, weil sie dieser Politik direkt zuwiderläuft und das Handeln der Klasse ersetzt durch das Handeln verzweifelter, wütender Individuen.
Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu rühmt sich angesichts des Völkermords im Gazastreifen und der Zerstückelung Syriens: „Wir verändern das Gesicht des Nahen Ostens“ - doch die Pablisten sind begeistert.
Nur einen Tag, nachdem das Wahlbündnis Neue Volksfront (NFP) zusammen mit dem neofaschistischen Rassemblement National einen Misstrauensantrag gegen die von Macron aufgestellte Regierung gestellt hatte, diskutierten mehrere Mitgliedsparteien der NFP darüber, welche Rolle sie im Dienste Macron spielen können.
Nach Beattys langer Tirade deckten Barbara Slaughter, David North und Eric London seine verleumderischen Anschuldigungen gegen Gerry Healy und die Geschichte der trotzkistischen Bewegung auf.